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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten (www.strassederbesten.de, www.soulium.com, www.quitschie.de, www.quitschie.com nachfolgend: „Onlinefriedhofsdienst“ genannt angeboten werden. Anbieter und Vertragspartner ist die Soulium UG(haftungsbeschänkt), Greifswalder Straße 48, 10405 Berlin (im Folgenden: „Soulium“). Weitere Angaben zu Soulium sind dem Impressum zu entnehmen.
    2. Durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes, spätestens jedoch mit der abgeschlossenen Registrierung gemäß Ziffer 3 dieser AGB erkennt der Benutzer die Geltung dieser AGB an.
  2. Übersicht zu den Leistungen von Soulium
    1. Soulium bietet durch den Onlinefriedhofsdienst die Möglichkeit virtuelle Gräber und Gedenkstätten anzulegen und diese zu pflegen etc. sowie die Möglichkeit mit anderen Benutzern zu kommunizieren. Hierbei wird zwischen „Gästen“, „Registrierten Nutzern“ und „Premiumnutzern“ unterschieden. „Gäste“ sind Benutzer des Onlinefriedhofsdienstes, die sich nicht registriert haben. „Registrierte Nutzer“ sind solche Benutzer des Onlinefriedhofsdienstes, die den Registrierungsvorgang gemäß Ziffer 3 dieser AGB abgeschlossen haben. „Premiumnutzer“ sind solche Benutzer des Onlinefriedhofsdienstes, die sich für den entgeltlichen Bereich des Onlinefriedhofsdienstes gemäß Ziffer 6 registriert haben.
    2. Um den Onlinefriedhofsdienst zu nutzen, hat der Benutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Onlinefriedhofsdienstes inbegriffen. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Onlinefriedhofsdienst verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
  3. Registrierung
    1. Um alle Funktionen des Onlinefriedhofsdienstes nutzen zu können, bedarf es der vorherigen Registrierung. Hierzu muss der Nutzer Vorname, Nachname, Wohnort und Adresse, eine gültige E-Mail-Adresse, welche auch als Nutzername dient und ein selbst gewähltes Passwort eingeben sowie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklären. Wir senden Ihnen die Registrierungsdaten und unsere AGB per E-Mail zu.
    2. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, den Onlinefriedhofsdienst über den Benutzer-Bereich der Seite zu nutzen; hierzu sind die E-Mail-Adresse und das vom Nutzer gewählte Passwort einzugeben.
    3. Soulium ist berechtigt, eine Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  4. Nutzer-Account
    1. Nach Registrierung und Aktivierung steht den Nutzern ein Nutzer-Account (nachfolgend „Account“) zur Verfügung.
    2. Unter dem Menü „Home – Mein Bereich – Mein Profil bearbeiten“ kann der Nutzer persönliche Daten eingeben, die von anderen Nutzern eingesehen werden können. Alle Daten, die der Nutzer hierbei angibt, sind freiwillig, müssen aber der Wahrheit entsprechen.
    3. Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, ein Profilfoto in seinen Account einzubinden, welches auf dem Account sichtbar sein wird. Es sind dabei die unter Ziff. 12 angeführten „Pflichten des Nutzers“ zu beachten.
  5. Kostenloser Bereich des Onlinefriedhofsdienstes
    1. Soulium stellt Gästen und registrierten Nutzern Basis-Funktionen kostenlos zur Verfügung. Gäste können auf der Plattform von Soulium Gedenkstätten und virtuelle Friedhöfe besuchen, sowie ein Teil der Verfügung stehenden Funktionalität nutzen. Registrierte Nutzer können alle nicht kostenpflichtigen Funktionen mit einer Beschränkung hinsichtlich maximalen Speicherplatz, maximalen Bildgrößen und Anzahl von Bildern nutzen. Teil von Soulium ist für Gäste und registrierte Nutzer die Einblendung von Werbung.
  6. Premiumnutzer
    1. Der kostenpflichtige Bereich (nachfolgend bezeichnete als „Premium-Bereich“) des Onlinefriedhofsdienstes ist entgeltpflichtig und bedarf der zusätzlichen Registrierung des Nutzers als Premiumnutzer (nachfolgend zusammenfassend „Abonnent“) einschließlich der Angabe von Zahlungsinformationen. Die Registrierung zum Premium-Bereich ist nur Nutzern gestattet, die unbeschränkt geschäftsfähig sind sowie solchen Nutzern, die beschränkt geschäftsfähig sind und der gesetzliche Vertreter hinsichtlich des Vertragsschlusses mit Soulium seine Einwilligung erteilt hat.
    2. Für die Registrierung zum Premium-Bereich muss der Nutzer u. U. seine persönlichen Daten nochmals bestätigen. Die Angaben müssen der Wahrheit entsprechen. Mit der Bestätigung ist die Registrierung abgeschlossen.
    3. Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab, die entgeltpflichtigen Dienste und Leistungen des Onlinefriedhofsdienstes in Anspruch zu nehmen. Soulium nimmt dieses Angebot nach Zusendung einer entsprechenden Bestätigungsmail zur Freischaltung für den Premium-Bereich i.d.R. innerhalb weniger Minuten an und es entsteht ein entsprechendes Vertragsverhältnis inklusive Entgeltpflicht zwischen dem Nutzer und Soulium. Hierdurch wird der Nutzer zum Abonnenten.
    4. Dem Abonnenten stehen zusätzliche Leistungen des Onlinefriedhofsdienstes in dem jeweils aktuellen Umfang zur Verfügung. Einzelheiten zu den Funktionen sowie deren Verfügbarkeit und ggf. Weiterentwicklung und Änderung kann der Abonnent jederzeit der Soulium-Website im Premium-Bereich entnehmen.
    5. Die Laufzeit der entgeltpflichtigen Nutzung des Premium-Bereichs hängt von dem durch den Abonnenten gewählten Paket (z.B. 30 Tage) ab und beginnt mit der Freischaltung durch Soulium. Wird das Abonnement nicht gekündigt, so verlängert sich der Nutzungszeitraum nicht automatisch. Das jeweilige Entgelt entsteht in voller Höhe zu Beginn des jeweiligen Nutzungszeitraums. Sofern Soulium dem Abonnenten einen kostenlosen Nutzungszeitraum (bspw. zu Beginn des Abonnements) zur Verfügung stellt, gelten auch in diesem Zeitraum sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen AGB, mit Ausnahme der Entgeltpflicht. Soulium ist nicht verpflichtet, kostenlose Nutzungszeiträume zur Verfügung zu stellen.
    6. Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung der Entgelte erfolgt im Voraus mittels der im Premium-Bereich angegebenen Zahlungsverfahren (z.B. Paypal). Rechnungen und Zahlungserinnerungen kann Soulium den Nutzern per E-Mail oder Online-Rechnung übersenden. Entstehen Soulium Kosten wegen Rückbuchungen, nicht ausreichend gedeckter Konten o.ä., hat der Nutzer diese Kosten zu tragen, soweit er dies zu vertreten hat.
  7. Erwerb von digitalen Inhalten
    1. Soulium stellt die Möglichkeit zur Verfügung digitale Inhalte, wie virtuelle Geschenke für Gedenkstätten oder Credits zu erwerben ohne das dafür ein Abonnement für einen Premiumnutzer erworben werden muss.
    2. Die Präsentation und Bewerbung von digitalen Produkten durch Soulium stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
    3. Mit dem Absenden einer Bestellung für ein digitales Produkt über den Onlinefriedhofsdienstes durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
    4. Soulium wird den Zugang Ihrer über den Onlinefriedhofsdienst abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
    5. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Soulium Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung der digitalen Produkte annimmt.
    6. Für den Erwerb dieser digitalen Produkte muss der Nutzer u. U. persönliche Daten (bspw. seinen vollständigen Namen sowie seine Adresse) angeben und diese Angaben bestätigen. Die Angaben müssen der Wahrheit entsprechen.
  8. Preise
    1. Die aktuellen Preise werden dem Nutzer immer vor dem Kauf angezeigt
    2. Jede Änderung der Premiumnutzer-Preise werden den Abonennten per E-Mail oder schriftlich mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt. Laufende Abonnements sind von der Änderung nicht betroffen. Der bei Abschluss des Abonnements vereinbarte Preis gilt bis zum Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums fort. Mit der Verlängerung des Abonnements, bestätigt der Nutzer das er mit der Preisänderung einverstanden ist.
  9. Kundendienst
    1. Bei Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Onlinefriedhofsdienst können sich Nutzer (Gästen, Registrierten Nutzern und Abonnenten) an die im Impressum angegebene Emailadresse wenden.

    Beginn der Widerrufsbelehrung

  10. Widerrufsbelehrung
    1. Sofern der Nutzer sich zum Premium-Bereich des Onlinefriedhofsdienstes zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, oder Credits erwirbt gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

      1. Widerrufsrecht
        Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit Soulium abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
        Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

        Soulium UG(haftungsbeschränkt)
        Greifswalder Straße 48
        10405 Berlin
        Mail: info@strassederbesten.de


        mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
        Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      2. Widerrufsfolgen
        Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      3. Besondere Hinweise
        Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
    2. Für digitale Inhalte erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB mit Erfüllung des Vertrages. Wenn Sie digitale Inhalte erwerben, werden Sie explizit auf diese Regelung hingewiesen und müssen diese bestätigen (Checkbox).

    Ende der Widerrufsbelehrung

  11. Persönlichkeitsrechte Verstorbener
    1. Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden. Eine Verfälschung ihres Lebensbilds kann auch nach dem Tod noch eine Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die Nutzer des Onlinefriedhofsdienst sind verpflichtet, diese Beschränkungen zu wahren und zu respektieren.
  12. Pflichten des Nutzers
    1. Ein Nutzer-Account ist nicht übertragbar und darf nur von dem Nutzer genutzt werden, auf dessen Namen er lautet. Passwörter sind sicher aufzubewahren und vor Missbrauch zu schützen. Für eventuelle Schäden, die durch Weitergabe oder Fahrlässigkeit in die Hände Dritter gelangter Passwörter und Zugangsdaten entstehen, haftet der Nutzer.
    2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Einstellen von Bildern sicher zu stellen, dass ihm die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt.
    3. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt ist unzulässig. Soulium distanziert sich ausdrücklich von verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine Haftung. Für den Inhalt fremder Websites ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
    4. Die missbräuchliche Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes ist den Nutzern untersagt. Dies liegt insbesondere vor, wenn über den Onlinefriedhofsdienst
      • Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
      • Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
      • Pornographie verbreitet wird,
      • Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
      • gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, UWG oder Markengesetz) oder gegen diese AGB verstoßen wird.
    5. Folgende Handlungen von Nutzern, Gästen und sonstigen Dritten sind ebenfalls untersagt:
      • Kommerzielle Nutzung der Dienste und Inhalte des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes, die geeignet sind, den Betrieb der von Soulium bereitgestellten Anwendungen zu beeinträchtigen.
      • Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Soulium-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist daher ausdrücklich untersagt.
      • Die Veränderung des Quellcodes oder sonstiger Bestandteile des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Die Verwendung von Software und anderen Mitteln, welche nicht von Soulium bereitgestellt werden, um die bereitgestellten Inhalte dauerhaft zu speichern, zu verändern, zu kopieren oder in sonst einer rechtswidrigen Weise zu verwenden.
      • Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur des Onlinefriedhofsdienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
  13. Geistiges Eigentum
    1. Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt an, dass Soulium das geistige Eigentum an dem Onlinefriedhofsdienst sowie sämtlichen damit Webseiten und sonstigen Inhalten zusteht. Der Nutzer garantiert, dieses geistige Eigentum in keiner Weise zu beeinträchtigen.
  14. Datenschutz
    1. Soulium ist sich der Sensibilität der Daten der Nutzer bewusst und legt daher besonderen Wert auf deren Sicherheit. Dem Nutzer, insbesondere dem Registrierten Nutzer und dem Abonnenten ist bewusst und er erklärt sich damit einverstanden, dass Soulium berechtigt ist, sowohl personenbezogene Daten als auch Daten über seine Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes zu speichern und zu verarbeiten, um die Rechnungsstellung und Verarbeitung dieses Vertrags durchführen zu können. Soulium verweist zudem auf die einzelnen Bestimmungen der gesondert geregelten Datenschutzerklärung
  15. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

    Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

    Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

    Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

    Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense

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  16. Übertragbarkeit
    1. Soulium darf den Vertrag und die damit verbundenen Ansprüche von Soulium gegenüber dem Registrierten Nutzer bzw. Abonnenten auf Dritte übertragen. Der Registrierte Nutzer bzw. Abonnent darf den Vertrag bzw. die damit verbundenen Ansprüche nicht auf Dritte übertragen.
  17. Freistellung
    1. Der Nutzer stellt Soulium von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Soulium wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in seinen Account bei dem Onlinefriedhofsdienst hochgeladenen oder generierten Inhalte oder sonstigen Nutzungen der Anwendungen und Dienste des Onlinefriedhofsdienstes durch den Nutzer geltend machen, insbesondere bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Ziff.12 Der Nutzer übernimmt alle Soulium aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Soulium bleiben unberührt.
    2. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Nutzer Fahrlässigkeit und Vorsatz.
    3. Werden durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Soulium sofort einstellen.
  18. Haftung von Soulium
    1. Soulium haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Soulium nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
  19. Kündigung / Account-Löschung
    1. Der kostenlose Account kann vom Registrierten Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen mittels der in den Account-Einstellungen bereitgestellten Funktion wieder gelöscht werden. Dies hat die unwiderrufliche Löschung aller Daten des Nutzers inklusive Fotos, hochgeladener Musik und Videos durch Soulium zu Folge. Der Nutzer kann hieraus keine Rechte gegenüber Soulium geltend machen.
    2. Soulium ist eine Beendigung des kostenlosen Accounts des Registrierten Nutzers ebenfalls jederzeit ohne Angaben von Gründen mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung möglich. Ebenso können einzelne vom Nutzer hochgeladene Inhalte jederzeit entfernt werden, wenn ein hinreichender Verdacht auf Rechtsverletzungen besteht.
    3. Der Abonnent kann das Abonnement jederzeit innerhalb des jeweiligen Nutzungszeitraums ohne Angabe von Gründen mittels der im Premium-Bereich dafür vorgesehenen Funktion oder per E-Mail an info@strassederbesten.de kündigen. In der E-Mail sind der Nutzername und die bei Registrierung als Nutzer angegebene E-Mail-Adresse anzugeben. Die Wirkung der Kündigung tritt nach Ablauf des jeweils laufenden Nutzungszeitraums ein. Auch nach Kündigung der Premium-Bereich-Registrierung kann der Nutzer weiter auf die kostenlosen Funktionen des Onlinefriedhofsdienstes über seinen Account zugreifen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Für Soulium liegt insbesondere dann ein wichtiger Grund vor, wenn der Nutzer gegen die Pflichten in Ziff. 12verstößt.
  20. Widerrechtliche Inhalte / Meldung
    1. Soulium distanziert sich ausdrücklich von rechtswidrigen, insbesondere rechtsradikalen, extremistischen, pornografischen, volksverhetzenden oder beleidigenden Inhalten.
    2. Sollte Soulium trotz sorgfältiger Prüfung aufgrund der Fülle von Inhalten, welche durch Dritte an Soulium angeliefert werden, derartige Inhalte nicht aufgefallen sein, bittet Soulium Gäste und Nutzer, denen solche widerrechtliche Inhalte auffallen, um Mitteilung unter möglichst genauer Angabe von Informationen, welche die Identifikation des betreffenden Inhalts ermöglicht (z.B. Künstler, Songtitel, Länge etc.) in Textform (Brief, Fax, E-Mail), so dass eine Prüfung und ggf. Löschung vorgenommen werden kann.
  21. Deutsche Fassung maßgeblich
    1. Im Falle der Übersetzung dieser AGB in andere Landessprachen und einer Diskrepanz zwischen der deutschsprachigen Fassung und der übersetzten Fassung ist die deutschsprachige Fassung in Bezug auf die Diskrepanz maßgeblich.
  22. Schlussbestimmungen
    1. Soulium behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird Soulium den Registrierten Nutzer/Abonnenten benachrichtigen und Ihm dabei die neue Fassung zur Verfügung stellen. Widerspricht der Registrierte Nutzer/Abonnent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB nach Ablauf der zwei Wochen als angenommen. Soulium wird bei der Benachrichtigung darauf hinweisen, dass ein Schweigen als Annahme der neuen AGB gilt. Widerspricht der Registrierte Nutzer den neuen AGB, ist Soulium berechtigt, den Account des Registrierten Nutzers zu löschen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB, ist Soulium berechtigt, das Abonnement fristlos zu kündigen und den Account des Abonnenten fristlos zu löschen. Der Abonnent ist seinerseits berechtigt, innerhalb von vier Wochen nach Benachrichtigung über die neuen AGB sein Abonnement außerordentlich fristlos zu kündigen. Soulium wird den Registrierten Nutzer/Abonnenten auf die Folgen eines Widerspruchs und die Möglichkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung bei der Benachrichtigung hinweisen.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
    3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand 19.12.2014

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